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AG Grundsatzprogramm

Der Bundeskongress der Europa Union Deutschland hat am 20./21.11.2010 beschlossen, das inzwischen über 60jährige Hertensteiner Programm von 1946 zu überarbeiten und aktuellen Realitäten anzupassen. Dazu sind alle Landesverbände aufgefordert, bis zum 31.12.2011 Überarbeitsungsvorschläge einzureichen. In 2012 soll dann das Grundsatzprogramm für die EUD festgelegt werden. Alle aktuellen Materialien dazu finden sich auf der Seite "Über uns" / "Grundsatzprogrammdebatte" mehr siehe auf der Webseite der Europa Union Deutschland).

Im folgenden werden einige Klausuren der Programm-Arbeitsgruppe des Landesverbandes dokumentiert. Das bis Ende 2011 erarbeitete "Potsdamer Programm" als Vorschlag des Landesverbandes Brandenburg steht hier für die Programmdebatte zum download) bereit.

3. AG-Sitzung 02.04.2011 Die dritte Sitzung der Programm-AG des Landesverbandes Brandenburg fand im Rahmen einer Klausur im Hotel Seebad in Rangsdorf am 02.04.2011 von 10 bis 18 Uhr unter Beteiligung des Landesvorstandes, weiteren Mitgliedern des Landesverbandes sowie als Vertreterin Jungen Europäer JEF Birka Meyer-Georges statt. Unter Leitung des AG-Vorsitzenden und Vorstandsmitglieds Norbert Wiemann diskutierte die AG entlang der Materialien, die vom Bundesverband zur Verfügung gestellt wurden.
Erwartungsgemäß kam es im ersten Teil zu teilweise grundsätzlichen Debatten über unterschiedliche Sichtweisen, wie sich die Europäische Integration weiter entwickeln soll. Diese Debatte war insofern hilfreich, als es ansonsten praktisch bislang kein Forum gibt, in dem ein solcher Meinungsaustausch auf Landesebene stattfindet.

Für den zweiten Teil nach dem gemeinsamen Mittagessen verständigte sich die Versammlung darauf, die 12 Thesen des Hertensteiner Programms unter dem Aspekt zu diskutieren, welche davon noch aktuell sind, welche gänzlich überholt scheinen oder welche modifiziert werden sollten.
Die Programmdebatte soll an festzusetzenden Abend-Terminen weitergeführt werden. Im Mittelpunkt soll dann der von der Bundesebene formulierte Fragenkatalog zum Programm sein.

2. AG-Sitzung 31.01.2011
Auf der zweiten AG-Sitzung gab es noch einmal eine grundsätzliche Aussprache zur Notwendigkeit der Überarbeitung des Hertensteiner Programms, zu den Arbeitsgrundlagen dazu (Materialien, s.o.) sowie zum Vorgehen. Es wurde festgestellt, dass uns weder eine Aufteilung in Unter-AGen noch kurze 1-2stündige Sitzungen zum Thema weiterbringen. Daher wurde beschlossen, dass die AG Programmdebatte der Europa Union Brandenburg 02. / 03. April in Klausur geht (Ort wird noch bekanntgegeben). Diskutiert werden soll entlang der "Leitfragen", die vom Bundesverband (Materialien, s.o.) erstellt wurden.

1. AG-Sitzung 12.01.2011
Die erste Sitzung der AG Grundsatzprogramm des Landesverbandes Brandenburg fand am 12.01.2011 von 20.45 bis 21.45 h im Restaurant "Toscana" in Bernau statt. Unter Anwesenheit von 9 Mitgliedern des Landesverbandes führte Vorstandsmitglied Andreas Brandt führte in die Genese des Grundsatzprogramms der Europa Union ein. Er erläuterte dabei die Herkunfts-Tradition aus Überlegungen schon aus dem 19. Jhdt. Einen Schwerpunkt legte er auf das Europäische Manifest (Rahmen) und das Hertensteiner Programm (Richtlinien zur Operationalisierung). Er grenzte dabei den Ansatz der Europa-Union (Föderalismus, s.u. / Bundesstaat) vom Ansatz der Pan-Europa-Union ("europäische UNO" / Staatenbund / verbunden mit der Familie von Habsburg) ab.

Es gab eine erste Aussprache insbesondere zu den 12 Ziffern des Hertensteiner Programms. Für das weitere Vorgehen wurde ein weiteres Treffen im Plenum für Montag, 31. Januar 2011 um 19 Uhr im Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten (MWE), Haus 8, in Potsdam vereinbart. Dort soll u.a. festgelegt werden, inwieweit die Arbeit in Arbeitsgruppen fortgesetzt wird.


Infos

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Europa Union Deutschland

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"Europa Aktiv"